Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge, die zwischen der:
Smart-Markets GmbH
Friedenstr. 49 - 51
40219 Düsseldorf, Deutschland
(im Folgenden „Verkäufer“ oder „wir“) und einem Verbraucher oder Unternehmer (im Folgenden „Kunde“) über digitale Produkte und Online-Dienstleistungen abgeschlossen werden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
Verbraucher (§ 13 BGB) ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Unternehmer (§ 14 BGB) ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2.1 Die Präsentation der digitalen Produkte und Dienstleistungen auf der Webseite stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Bestellung (invitatio ad offerendum).
2.2 Die verbindliche Bestellung durch den Kunden erfolgt durch Absenden des Online-Bestellformulars („zahlungspflichtig bestellen“). Der Kunde erhält umgehend eine Bestätigung des Zugangs der Bestellung per E-Mail.
2.3 Der Vertrag kommt erst mit ausdrücklicher Annahme durch den Verkäufer zustande, die in Form einer separaten Auftragsbestätigung per E-Mail erfolgt. Der Verkäufer nimmt das Angebot spätestens innerhalb von fünf Werktagen nach Eingang an.
2.4 Vertragssprache ist Deutsch.
Der Kunde erhält bei digitalen Produkten ein einfaches, nicht übertragbares, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht zur privaten oder geschäftlichen Nutzung. Eine Weitergabe an Dritte, Veröffentlichung oder gewerbliche Vervielfältigung ist nicht gestattet, soweit der Verkäufer keine ausdrückliche Genehmigung erteilt.
4.1 Der Kaufpreis wird unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Die Zahlung erfolgt über die im Checkout angebotenen Zahlungsmethoden.
4.2 Alle angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
4.3 Der Kunde kann nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen aufrechnen.
Die digitalen Produkte werden unmittelbar nach Zahlungseingang durch Download-Link oder E-Mail zur Verfügung gestellt. Der Kunde stellt sicher, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist und eingehende E-Mails technisch empfangen werden können.
6.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
6.2 Erlöschen des Widerrufsrechts:
Das Widerrufsrecht für digitale Inhalte erlischt vorzeitig, wenn der Verkäufer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt und zur Kenntnis genommen hat, dass er hierdurch sein Widerrufsrecht verliert (§ 356 Abs. 5 BGB).
Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen zur Gewährleistung. Die Gewährleistungsfrist beträgt gegenüber Verbrauchern zwei Jahre ab Erhalt der digitalen Inhalte.
8.1 Der Verkäufer haftet uneingeschränkt für Schäden aus Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
8.2 Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur, wenn wesentliche Vertragspflichten verletzt werden, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. Die Haftung ist dabei auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
8.3 Eine Haftung für technische Störungen, die außerhalb des Einflussbereichs des Verkäufers liegen, ist ausgeschlossen.
Die EU-Kommission stellt eine Plattform für die Online-Streitbeilegung bereit unter https://ec.europa.eu/consumers/odr. Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.
Der Verkäufer behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Über Änderungen informiert der Verkäufer den Kunden mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb dieser Frist, gelten die Änderungen als akzeptiert.
11.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende verbraucherschützende Vorschriften am gewöhnlichen Aufenthaltsort des Verbrauchers.
11.2 Ausschließlicher Gerichtsstand ist Düsseldorf, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder einem anderen EU-Mitgliedstaat hat.
11.3 Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen hiervon unberührt.
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